Politische Aktivitäten

Veranstaltung zum internationalen Tag gegen Armut und Ausgrenzung am 17. 10. 2017

Flugblatt 17. 10. 2017 als pdf

Veranstaltung zum Internationalen Tag der Menschenrechte
Samstag, 10. Dezember 2016, 15.00 Uhr
im Kafi Klick

HIER ALS PDF 2 SEITEN

veranstaltung-10-12-2016-ig-sozialhilfeKinder in einem Heim im Kanton Bern, um 1910

Zurück in die Almosengesellschaft?

Dr. iur. Pierre Heusser                 Sozialhilfe –  Abbau und Verschärfungen ohne Ende
Rechtsanwalt in Zürich
Vertrauensanwalt der
Unabhängigen Fachstelle für Sozialhilferecht, UFS

Dr. Natalie Benelli                         Moderation
Soziologin, IG Sozialhilfe

Branka Goldstein                          Nie wieder strukturelle Gewalt an Armutsbetroffenen
Präsidentin IG Sozialhilfe              und fürsorgerische Zwangsmassnahmen für Kinder

WO, WANN:
Samstag, 10. Dezember 2016
15.00 Veranstaltung
18.00 Gemeinsames Jahresendessen

Eintritt frei – Kollekte

Kafi Klick, Gutstrasse 162, 8055 Zürich
Tram 14 bis Goldbrunnenplatz und Bus 67 bis Haltestelle „Im Gut“

Veranstaltung 10.12.15_001

HIER ALS PDF

10.12.15 Spanisch_00110.12.15 Spanisch_002aqui como PDF

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Veranstaltung der IG Sozialhilfe zum internationalen Tag gegen Armut
Samstag, 17. Oktober 2015, 17.00 Uhr

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veranstaltung_17_10_15_002HIER ALSPDF

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HIER ALS PDF

Flyer_Tagung_Liste13_14.11.2015__001**********

Medienmitteilung IGS Revision Sozialhilfe September 2015 (HIER ALS PDF)

Medienmitteilung IGS Revision Sozialhilfe September 2015_001

Medienmitteilung IGS Revision Sozialhilfe September 2015_002**********

Inserat Verkauf 2015_001**********

20 Jahre IG Sozialhilfe Jubiläum
mit
– Ausstellung
– Informations- und Diskussionsveranstaltungen
– Filmen
– Fachseminar für Sozialtätige
– Nachtessen
– Musik

 FREITAG 12.12.2014 – SONNTAG 14.12.2014

HIER GANZES PROGRAMM ALS PDF

Flugblatt 20 Jahre IG Sozialhilfe 2014.korr_001

Flugblatt 20 Jahre IG Sozialhilfe 2014.korr_002

SAMSTAG, 13.12.2014, 19:30 KONZERT MIT

ssassa logo tranz2ORENTAL GIPSY-MUSIC

http://www.ssassa.ch/

ssassa

Flugblatt 20 Jahre IG Sozialhilfe 2014.korr_003**********

Einladung zum Internationalen Tag zur Überwindung der Armut 17. Oktober 2014

HIER ALS PDF

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Einladung zur 9. Informationsveranstaltung der IG-Sozialhilfe am 10. Dezember 2013

Hier als PDF

Flugi 10 12 2013_001

Luzerner Tagung zur Arbeitsintegration
Was kann Arbeitsintegration leisten, wenn der Arbeitsmarkt Grenzen setzt?
20. November 2013

Referat
Vom Recht auf Arbeit zur Zwangsarbeit als «soziale» Massnahme
Branka Goldstein
Präsidentin IG Sozialhilfe

HIER ALS PDF

Kafi Klick Standaktion am 07.11.2013 beim Central ZH:

Hier als PDF

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17. Oktober 2013: Internationaler Tag gegen Armut und Ausgrenzung!

Hier als PDF

Flugblatt 17 Okt 2013 Druck_001Flugblatt 17 Okt 2013 Druck_002

TAG DER OFFENEN TÜR AM 10.07.2013:

HIER ALS PDF

flyer tag der offenen tür 2013-2korr._001

Veranstaltung am 10.12.2012 im GZ-RIESBACH, Zürich
HIER ALS PDF

Informationen zur Veranstaltung vom 17.10.2011 zum Thema Verding- und Waisenkinder gibt es hier.

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Medienmitteilung

HIER ALS PDF DEF_Cahiers_DE ALS PDF Bern, 30. August 2012
communique de presse _F (cliquez ici) DEF_Cahiers_DE  (cliquez ici, PDF)
Von Liste 13 gegen Armut und Ausgrenzung, IG Sozialhilfe, ATD Vierte Welt Armutsbetroffene ergreifen das Wort: Sprecht mit uns, nicht über uns! Im Zusammenhang mit der „Gesamtschweizerischen Strategie zur Bekämpfung von Armut“ fand am 25. August 2012 in Bern das Treffen von rund 80 Armutsbetroffenen aus der Deutschschweiz und der Romandie statt. Die TeilnehmerInnen berichteten über ihr Leben in finanzieller Not, mangelnder persönlichen Unterstützung und diskriminierender Respektlosigkeit. Darunter gab es auch Direktbetroffene, die gemeinsam und selbstständig neue Wege suchen, um aus der Abhängigkeit herauszukommen, wie z.B. Genossenschaften zu gründen. Zu den eingeladenen Gästen gehörten auch VertreterInnen vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). An der ersten nationalen Konferenz zur gemeinsamen Bekämpfung von Armut im Jahre 2010 mit Herrn Bundesrat Burkhalter, unterschrieben die VertreterInnen von Bund, Kantonen, Gemeinden und Städten eine Erklärung, in welcher sie sich verpflichteten, „alle zwei Jahre Bilanz zu ziehen über die Wirkung der Arbeiten zur Gesamtschweizerischen Strategie zur Armutsbekämpfung“. Im Vorfeld der Bilanz 2012, dem „Runden Tisch“ vom 19. November 2012, wo sich VertreterInnen der Bundesämter, Arbeitnehmer- und geberverbände, Hilfsorganisationen, Berufs- und Fachverbände teilnehmen, setzten sich Armutsbetroffene durch, auch daran teilzunehmen. Bewilligt wurde eine kleine Delegation, die kurz die Anliegen von Armutsbetroffenen einbringen und vertreten kann. Am 25. August 2012 fanden sich in den Räumlichkeiten von „Le Cap“ in Bern über hundert Leute ein. Rund 80 Armutsbetroffene schafften es, über ihren persönlichen Alltag zu berichten. Diese Veranstaltung wurde von AvenirSocial, ATD Vierte Welt, Liste13 gegen Armut und Ausgrenzung und IG Sozialhilfe organisiert und vom Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) mitfinanziert. Zu den eingeladenen Gästen gehörten VertreterInnen von Bundesämtern, Caritas und weitere Interessierte. Die ganze Veranstaltung wurde zweisprachig geführt, damit der Austausch zwischen Armutsbetroffenen der Deutschschweiz und der Romandie gewährleistet war. Bedauert wurde von den Armutsbetroffenen, dass Herr Bundesrat Berset an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen konnte, sowie keine Vertretung der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) anwesend war. Dass der Dialog mit diesen entscheidenden Personen nicht geführt werden konnte, wurde als sehr schade empfunden. Ziel der kleinen Delegation war, breit abgestützt und direkt von den anderen Armutsbetroffenen zu erfahren, welches ihre zentralen Probleme sind, um sie dann auch wirklich am „Runden Tisch“ zu vertreten und die Missstände zu thematisieren. Insbesondere wurde von den Direktbetroffenen Ideen und lancierte Projekte angesprochen, die neue Wege beschreiten, um aus der behördlichen Abhängigkeit herauszukommen. Für die Armutsbetroffenen hat die „Gesamtschweizerische Strategie zur Bekämpfung der Armut“ derzeit nichts verändert oder verbessert, im Gegenteil: Das Wohnungsproblem wird durch steigende Marktmieten immer erdrückender, welche von der Sozialhilfe und den Ergänzungsleistungen nicht entsprechend angepasst werden, sodass kaum noch gesunde Nahrung gekauft werden kann. Weil kein Geld für den Einkauf vorhanden ist, bleibt der Kühlschrank oftmals leer. Thematisiert wurde auch die Unmöglichkeit eine Erstausbildung zu absolvieren, weil weder die Invalidenversicherung (IV), noch das Sozialamt die Kosten übernimmt, sodass keine Chance besteht, sich entsprechendes berufliches Einkommen zu erarbeiten. Kosten für Hilfsmittel und Therapien von Kranken und Behinderten werden völlig ungenügend übernommen, was sehr erniedrigend ist und die Not verstärkt. Kürzungen bei der IV verschlechtern das Leben von armutsbetroffenen Behinderten und die viel zu tiefen materiellen Leistungen verunmöglichen die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben, sodass 30% mehr Sozialhilfeleistungen gefordert werden. Der Zwang zu Integrationsprogrammen ohne entsprechende Lohnzahlung für die geleistete Arbeit ist Zwangsarbeit und zementiert die Abhängigkeit von materieller Unselbständigkeit. Die Realität auf dem Arbeitsmarkt ist, dass zu wenige Stellen für Arbeitssuchende zur Verfügung stehen. Ebenso verursacht die ständige Angst vor den vielen Sanktionsmöglichkeiten Dauerstress und viele betonten, sich entmenschlicht zu fühlen. Zur grossen und ständigen materiellen Not und den alltäglichen Belastungen jeden Rappen zwei Mal umdrehen zu müssen, wiegt die Ohnmacht der diskriminierenden Kampagnen „gegen Sozialschmarotzer und Scheininvalide“ schwer. Der Umstand, dass Arbeitslose gesellschaftlich unter Generalverdacht stehen, obwohl sie noch so gerne arbeiten würden, aber zu wenige offene Stelle vorhanden sind. Diese gesellschaftliche Stigmatisierung verletzt die menschliche Würde und zerstört das Selbstbewusstsein. Der hochschwellige Zugang zum Sozialwesen, die ständigen Kontrollen und das Bewältigen von Papierbergen, bereiten ständige Existenzangst: „Armut ist ein Handicap, das ich mir nicht ausgesucht habe“, sagte eine Frau. Eine weitere Option ist, neue gemeinsame Wege für ein anderes Wirtschaften zu suchen. Sich selbstständig Lohnstellen zu schaffen, zu welchen man auch aus ethischer und solidarischer Perspektive stehen kann. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg: Aus vielen Regionen reisten mutig und solidarisch Armutsbetroffene an, um der Armut mit ihrer Stimme und ihrem Gesicht Gehör zu verschaffen und durch ihre Anwesenheit einen Beitrag gegen die Missstände und die soziale Ungerechtigkeit zu leisten. Für viele Armutsbetroffene brauchte es sehr viel Überwindung sich zu zeigen und zu sprechen und für viele Menschen mit Behinderung war die Reise, einen ganzen Tag Veranstaltung, eine ganz grosse Anstrengung, die sie auf sich genommen hatten. Es wurden so viele Missstände zusammengetragen, dass am „Runden Tisch“ kaum die grosse Not und alle Aspekte der sozialen Ungerechtigkeit thematisiert werden kann. Das Leben von Armutsbetroffenen in der reichen Schweiz macht tief betroffen und nachdenklich stimmt das grosse Schweigen und die Ratlosigkeit im Saal auf die Frage, ob es auch Erfreuliches im Alltag gäbe. Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an: IG-Sozialhilfe: Frau Branka Goldstein, 079 343 66 43, ig-sozialhilfe@gmx.ch Liste13 gegen Armut und Ausgrenzung: Frau Avji Sirmoglu, 079 631 90 32, medien.liste13@gmx.ch ATD Vierte Welt: Frau Ursula Jomini, 026 413 11 66, kontakt@vierte-welt.ch

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Dokumentation der Winterveranstaltung 2010 der IG Sozialhilfe: Armut als Folge von sexueller Ausbeutung: Mit DVD, dem Theater, Verdammt zu leben, von Branka Goldstein, gespielt von Christoph Heusser und Christa Petracchi. Fr. 28.- zu bestellen bei: IG Sozialhilfe, Postfach, 8032 Zürich info[@]ig-sozialhilfe.ch

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Die IG Sozialhilfe unterstützt die Mindestlohninitiative auch darum, weil durch Dumpinglöhne viele trotz Erwerbsarbeit zum Überleben Sozialhilfe beziehen müssen. Zudem sollen die miserablen Dumpinglöhne nicht weiterhin zum Abbau von Sozialhilfeleistungen beitragen: ArbeitnehmerInnen und SozialhilfebezügerInnen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden! Die Mindestlohninitiative und die IG Sozialhilfe fordert deshalb: Mit Mindestlöhnen Lohndruck stoppen! Die Volksinitiative bezweckt zum ersten den Schutz der Löhne über die Förderung von Gesamtarbeitsverträgen und da vereinbarten Mindestlöhnen. Sie fordert subsidiär einen nationalen gesetzlichen Mindestlohn, der regelmässig, und dies mindestens im Ausmass des AHV-Rentenindexes, an die Lohn- und Preisentwicklung anzupassen ist. Dieser gesetzliche Mindestlohn soll im Jahr 2011 Fr. 22.- pro Stunde betragen. Heute liegen rund 400’000 Beschäftigte unter dieser Schwelle. Ausnahmen von diesem Mindestlohn kann der Bund für spezielle, insbesondere für von Ausbildung charakterisierte Arbeitsverhältnisse festlegen. http://www.mindestlohn-initiative.ch

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Veranstaltung am 17.10.2012 im GZ-RIESBACH, Zürich
HIER ALS PDF

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Informationen zur Veranstaltung vom 17.10.2011 zum Thema Verding- und Waisenkinder gibt es hier.

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7. Informations- und Diskussionsveranstaltung der IG Sozialhilfe am Vorabend zum internationalen Menschenrechtstag

Soziale Arbeit in der Schweiz:
Menschenrechtsprofession? Sozialmanagement?

Freitag 9. Dezember 2011, 18:30 Uhr
GZ Riesbach, Seefeldstrasse 93, 8008 Zürich
Tram 2 und 4 bis Feldeggstrasse

Programm:
18:30 Imbiss
19:30 Veranstaltungsbeginn
Eintritt frei Kollekte

Gastreferentin
Prof. Dr. phil.I Silvia Staub-Bernasconi, Zürich

Podium
– Branka Goldstein, dipl. Publizistin, Präsidentin IG Sozialhilfe, Zürich
– Corinne Eugster, dipl. Kindergartenlehrperson/Studierende Soziale Arbeit ZHAW, Zürich
– Kurt Wyss, Soziologe, Zürich
– Pierre Heusser, Dr. iur. Rechtsanwalt, Zürich

– Stéphane Beuchat, Master of Social Work, Stellvertretender Geschäftsleiter von  AvenirSocial
– Stephan Hochuli, Sozialarbeiter FH, Mitglied der KRISO, Zürich

– Moderation: Franz Schibli Theologe / Sozialarbeiter, St. Gallen

Am Vorabend zum internationalen Menschenrechtstag, Freitag, 9. Dezember 2011, organisiert die IG Sozialhilfe eine Veranstaltung zur kritischen Auseinandersetzung über Menschenrechte und Soziale Arbeit. Zur Verwirklichung der Menschenrechte fordert die IG Sozialhilfe einklagbare soziale Rechte.

Doch: wo steht die Soziale Arbeit in der Schweiz?
Wie gehen die Sozialtätigen in ihrer praktischen Arbeit mit der Menschenwürde jedes  einzelnen Individuums und mit den Menschenrechten von Armutsbetroffenen um?
Wird die persönliche Freiheit Armutsbetroffener respektiert?
Wie werden die ethischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Ansprüche der    Armutsbetroffenen berücksichtigt?
Welche (Un-)Taten und Massnahmen üben Sozialtätige in der Schweiz aus?
Welche Pflichten haben die Professionellen der Sozialen Arbeit gegenüber Armutsbetroffenen?

Flyer als PDF

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SAMSTAG, 17.10.2011: IG-VERANSTALTUNG ZUM THEMA VERDING- UND WAISENKINDER

Begrüssung von Branka Goldstein
Referat zum Tag gegen Armut und Ausgrenzung von Dr. Thomas Huonker
Referat von Luzian Ochsner
Bericht von Sandra

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DONNERSTAG, 16.12.2010: IG-VERANSTALTUNG IM GZ-RIESBACH

AB 18:45 – 22:00, TRAM 2&4 BIS FELDEGGSTRASSE

Dezember-Veranstaltung 2011

Dezember-Veranstaltung 2011

Winterveranstaltung 2011

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SONNTAG, 17.10.2010: INTERNATIONALER TAG GEGEN ARMUT & AUSGRENZUNG: IG-VERANSTALTUNG IM GZ-RIESBACH AB 15:30 – 21:20, TRAM 2&4 BIS FELDEGGSTRASSE

Tag der Armut 17. Oktober 2010

Tag der Armut 17. Oktober 2010

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15.10.2010: 1.Geburtstag des Kafi Klick, Tag der offenen Tür. Infos hier

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Soziale Rechte für Armutsbetroffene -Bedingungslose und menschenwürdige Existenzsicherung für alle! PODIUMSGESPRÄCH UND GEMEINSAMES ESSEN AM 10.DEZEMBER 2009 19:00 UHR GEMEINSAMES ESSEN 20:00 UHR PODIUMSGESPRÄCH GZ-RIESBACH, SEEFELDSTRASSE 93 8008 ZÜRICH, TRAM 2+4 FELDEGGSTR.

Winterveranstaltung 2009

ALLE INFOS HIER ALS PDF

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HIER ALS PDF

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Informations-und Diskussionsveranstaltung:

Für einklagbare soziale Rechte: Sozialrechte in die Bundesverfassung!

Donnerstag 11. Dezember 2008 GZ-Riesbach, Seefeldstrasse 93, 8008 Zürich, Tram 2&4 bis Feldeggstrasse

Winterveranstaltung 2008

Winterveranstaltung 2008

Infos hier!

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Nationalrat – Sommersession 2010 – Sechzehnte Sitzung – 18.06.10-08h00 Conseil national – Session d’été 2010 – Seizième séance – 18.06.10-08h00
09.2006
Petition IG Sozialhilfe. Gegen Armut und Ausgrenzung
Pétition IG Sozialhilfe. Contre la pauvreté et l’exclusion sociale
Bericht SGK-SR 11.05.09
Rapport CSSS-CE 11.05.09
Ständerat/Conseil des Etats 11.06.09
Bericht SGK-NR 28.08.09
Rapport CSSS-CN 28.08.09
Nationalrat/Conseil national 18.06.10
10.2001
Petition KABBA. Soziale Rechte in der Bundesverfassung und Ausbau der Sozialhilfe
Pétition KABBA. Droits sociaux dans la Constitution et développement de l’aide sociale
Bericht SGK-NR 27.01.10
Rapport CSSS-CN 27.01.10
Nationalrat/Conseil national 18.06.10
Parmelin Guy (V, VD), pour la commission: Monsieur Triponez et moi-même traiterons en alternance ces deux pétitions. Concernant la première pétition, déposée par l’association IG Sozialhilfe, „contre la pauvreté et l’exclusion sociale“, le bref rapport de la commission qui vous a été distribué rappelle les objectifs essentiels de cette pétition, qui avait été adoptée à l’issue de la manifestation contre la pauvreté et l’exclusion sociale organisée le 17 octobre 2008 à Berne. Cette pétition, en vertu de notre système fédéraliste, aurait plutôt dû s’adresser aux cantons ou aux communes, puisque ce sont eux qui sont en charge de l’aide sociale, ainsi que le prévoit la répartition des tâches telle que nous la connaissons dans notre pays. Cependant, la Confédération, comme les cantons et les communes, ne s’est pas désintéressée pour autant de la problématique de la pauvreté en Suisse et de l’optimisation des mesures qu’il faut engager contre ce phénomène. Plusieurs initiatives ont ainsi été déployées afin d’améliorer la coordination des outils permettant de garantir la couverture du minimum vital entre les différents acteurs concernés. Les faiblesses du système actuel font régulièrement l’objet d’analyses et de concertations en vue de trouver le moyen de les faire disparaître ou à tout le moins d’en corriger les aspects les plus négatifs. L’Office fédéral des assurances sociales a d’ailleurs publié un volumineux rapport en mars 2010, qui fait une exégèse approfondie de la problématique et esquisse quelques pistes pour prévenir au mieux cette situation et y remédier dans la mesure du possible. C’est en tenant compte entre autres de tous ces éléments qu’une majorité de la commission vous propose simplement de prendre acte de cette pétition, sans y donner suite. Une minorité propose au contraire de donner suite à la pétition et de la renvoyer à la commission en chargeant celle-ci d’élaborer un postulat. La commission, par 12 voix contre 8 et 1 abstention, estime qu’il est superflu de procéder par ce moyen-là. Elle vous demande donc de prendre acte de la pétition sans y donner suite.
Triponez Pierre (RL, BE), für die Kommission: Nachdem Herr Parmelin jetzt die Petition der IG Sozialhilfe „Gegen Armut und Ausgrenzung“ aus der Sicht unserer Kommission in französischer Sprache erläutert hat, möchte ich die Sicht der Kommission zur Petition KABBA „Soziale Rechte in der Bundesverfassung und Ausbau der Sozialhilfe“ hier kurz erläutern. KABBA bedeutet „Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen“. Es ist eine Petition, die am 22. Juli 2009 eingereicht worden ist. Diese Petition erhebt ähnliche Forderungen wie die bereits besprochene, vorhin diskutierte. Konkret fordert sie fünf Dinge: 1. ein einklagbares soziales Recht in der Bundesverfassung; 2. eine Erhöhung des Existenzminimums um einen Drittel; 3. eine Demokratisierung des Sozialwesens; 4. die Abschaffung der Verwandtenunterstützungs- und Rückzahlungspflicht; 5. einen Datenschutz auch für Sozialhilfebezüger. Unsere Kommission hat diese Petition an ihrer Sitzung vom 27. Januar 2010 diskutiert und geprüft. Die Ausgestaltung der Sozialhilfe ist aufgrund unserer Aufgabenteilung ausschliesslich eine Angelegenheit der Kantone und Gemeinden. Wir sind in der Mehrheit der Kommission zur Überzeugung gekommen, dass aus diesem Grund sämtliche Forderungen nach einem einheitlich festgelegten Existenzminimum, nach Demokratisierung des Sozialwesens, aber auch zum Beispiel nach Abschaffung der Verwandtenunterstützung an die Kantone und Gemeinden zu richten sind. Sie wissen, dass die Kantone schon lange über eine übergreifende Koordination der verschiedenen Instrumente zur Existenzsicherung diskutieren. Die Mehrheit der Kommission ist klar zur Auffassung gekommen, dass der Rat von dieser Petition Kenntnis nehmen sollte, ohne ihr weiter Folge zu geben. Es gibt nun zwei Minderheiten. Es gibt eine Minderheit I (Goll), welche möchte, dass man diese Petition an die Kommission mit dem Auftrag zurückweist, ein Postulat im Sinne der Petenten auszuarbeiten. Es gibt eine Minderheit II (Prelicz-Huber), welche sogar möchte, dass man eine Kommissionsmotion im Sinne dieser Petition ausarbeiten sollte. Die Kommissionsmehrheit beantragt Ihnen bei einem Stimmenverhältnis von 12 zu 11, von dieser Petition Kenntnis zu nehmen, ohne ihr Folge zu geben.
Goll Christine (S, ZH): „Wer arm wird, ist selber schuld.“ Mit dieser einfachen, aber falschen Erklärung werden Frauen, Männer und Kinder, die in einem reichen Land in Armut leben müssen, in ihrer Würde verletzt, und mit einer solchen Erklärung kann sich die Politik bequem aus ihrer Verantwortung verabschieden. Armutsfaktor Nummer eins sind Bildungsdefizite. Überdurchschnittlich von Armut betroffen oder bedroht sind alleinerziehende Mütter, Langzeitarbeitslose, Menschen mit Behinderungen und Pensionierte mit zu kleinen Renten oder Working Poor, also Arbeitnehmende, die zwar zu 100 Prozent erwerbstätig sind, aber Hungerlöhne erhalten. Es sind Menschen, die aufgrund der aufgezählten Faktoren unverschuldet in Armut geraten sind, welche diese Petition am 17. Oktober 2008 – das ist übrigens der Uno-Tag gegen Armut und Ausgrenzung – lanciert haben. Armutsbekämpfung braucht ein Bündel von verschiedenen Massnahmen in der Sozial- und der Familienpolitik, aber auch in der Bildungs-, der Wirtschafts- und der Migrationspolitik. Die Schweiz hat bisher keine Strategie gegen die Armut entwickelt. Das muss sich ändern. Das Parlament hat den Bundesrat bereits vor sehr langer Zeit beauftragt, eine Konferenz mit den Kantonen, Städten, Hilfswerken und sozialen Fachorganisationen durchzuführen, um ein nationales Aktionsprogramm zur Verhinderung von Armut zu erarbeiten. Wir schreiben das Jahr 2010, also das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung. Es ist also höchste Zeit, diesen Auftrag des Parlamentes endlich zu erfüllen. Doch der inzwischen veröffentlichte Bericht des Bundesrates ist weit davon entfernt, eine nationale Strategie aufzuzeigen, geschweige denn, dass er konkrete, die Bundesebene betreffende Handlungsvorschläge gegen Armut und soziale Ausgrenzung macht. Die Politik ist gerade in wirtschaftlich schwierigen Situationen, wie wir sie heute erleben, gefordert, die soziale Sicherheit der Bevölkerung sicherzustellen. In verschiedenen Vorschlägen zur Revision der Sozialversicherungen werden heute jedoch Kürzungen bei den Leistungen verlangt. Ein Abbau etwa bei der Arbeitslosen- oder bei der Invalidenversicherung führt aber einfach zu einer Kostenverlagerung, und die Endstation heisst dann für immer mehr Menschen Sozialhilfe. Die Koordination zwischen den Sozialversicherungen und der Sozialhilfe ist heute ungenügend. Letztlich geht es in jedem Fall um die Sicherung der Existenz und, soweit die betroffene Person erwerbstätig sein kann, um die bestmögliche Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt. Deshalb braucht es endlich ein Bundesrahmengesetz für die Existenzsicherung. Genau diese Frage soll der Bundesrat im Hinblick auf die Armutskonferenz, die am 9. November stattfinden wird, in einem Bericht beleuchten. Das verlangt die Minderheit, die der Petition in dieser Form Folge geben will.
09.2006 Antrag der Mehrheit Von der Petition Kenntnis nehmen, ohne ihr Folge zu geben. Antrag der Minderheit (Goll, Fehr Jacqueline, Gilli, Prelicz-Huber, Rechsteiner Paul, Rielle, Rossini, Schenker Silvia, Weber-Gobet) Der Petition Folge geben und sie an die Kommission zurückweisen mit dem Auftrag, ein Postulat auszuarbeiten. Proposition de la majorité Prendre acte de la pétition sans y donner suite. Proposition de la minorité (Goll, Fehr Jacqueline, Gilli, Prelicz-Huber, Rechsteiner Paul, Rielle, Rossini, Schenker Silvia, Weber-Gobet) Donner suite à la pétition et la renvoyer à la commission avec mandat d’élaborer un postulat. Abstimmung – Vote (namentlich – nominatif; Beilage – Annexe 09.2006/4247) Für den Antrag der Mehrheit … 120 Stimmen Für den Antrag der Minderheit … 60 Stimmen
10.2001 Antrag der Mehrheit Von der Petition Kenntnis nehmen, ohne ihr Folge zu geben. Antrag der Minderheit I (Goll, Baettig, Gilli, Prelicz-Huber, Rechsteiner Paul, Rielle, Robbiani, Rossini, Schenker Silvia, Weber-Gobet) Der Petition Folge geben und sie an die Kommission zurückweisen mit dem Auftrag, ein Postulat auszuarbeiten. Antrag der Minderheit II (Prelicz-Huber, Gilli, Goll, Rechsteiner Paul, Rielle, Rossini, Schenker Silvia, Weber-Gobet) Der Petition Folge geben und sie an die Kommission zurückweisen mit dem Auftrag, eine Motion auszuarbeiten. Proposition de la majorité Prendre acte de la pétition sans y donner suite. Proposition de la minorité I (Goll, Baettig, Gilli, Prelicz-Huber, Rechsteiner Paul, Rielle, Robbiani, Rossini, Schenker Silvia, Weber-Gobet) Donner suite à la pétition et la renvoyer à la commission avec mandat d’élaborer un postulat. Proposition de la minorité II (Prelicz-Huber, Gilli, Goll, Rechsteiner Paul, Rielle, Rossini, Schenker Silvia, Weber-Gobet) Donner suite à la pétition et la renvoyer à la commission avec mandat d’élaborer une motion. Erste Abstimmung – Premier vote (namentlich – nominatif; Beilage – Annexe 10.2001/4248) Für den Antrag der Mehrheit … 121 Stimmen Für den Antrag der Minderheit I … 55 Stimmen
Zweite Abstimmung – Deuxième vote (namentlich – nominatif; Beilage – Annexe 10.2001/4249) Für den Antrag der Mehrheit … 124 Stimmen Für den Antrag der Minderheit II … 59 Stimmen   Hier als PDF

Petition der Kundgebung vom 17. Oktober  2008:

Zum Internationalen Uno-Tag, gegen Armut und Ausgrenzung, Münsterplatz, Bern

Verfasst von Branka Goldstein, Präsidentin, Verein zur Verwirklichung der Menschenrecht in der Schweiz

An: Herrn Bundesrat Couchepin An: die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des National- und Ständerates (SGK-NR, SGK-SR; Sekretariat der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, 3003 Bern) Wir, die KundgebungsteilnehmerInnen fordern: 1. Einklagbare soziale Recht in der Bundesverfassung: Einklagbare soziale Rechte sollen in der Bundesverfassung verankert und regelmässig den Lebenshaltungskosten angepasst werden: Nur einklagbare soziale Rechte schaffen die Grundlage für ein menschenwürdiges Leben und verhindern Menschenrechtsverletzungen durch Armut in der wohlhabenden Schweiz! Die Bundesverfassung ist so zu verändern, dass die Sozialziele erfüllt werden und daraus unmittelbar Ansprüche auf staatliche Leistungen abgeleitet werden können. Die Grundrechte der Bundesverfassung (Art. 12) müssen einklagbare soziale Rechte garantieren, um gemäss Art. 7 der BV Menschenwürde und gemäss Art. 8 der BV Rechtsgleichheit aller BügerInnen in der Schweiz in Tat und Wahrheit zu verwirklichen. 2. Erhöhung des Existenzminimum um einen Drittel: Das Existenzminimum bzw. die Armutsgrenze der Sozialhilfe in der Schweiz ist um einen Drittel zu erhöhen, damit SozialhilfebezügerInnen nicht dem täglich krank machenden Überlebenskampf ausgesetzt sind und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Das Existenzminimum muss in der ganzen Schweiz gesetzlich einheitlich festgelegt werden, um zu verhindern, dass Gemeinden armutsbetroffene Personen abschieben können. Die Rechtsgleichheit in der ganzen Schweiz muss endlich auch in der Sozialhilfe realisiert werden. 3. Demokratisierung des Sozialwesens: Die öffentliche Sozialhilfe ist undemokratisch. Bei der Ausarbeitung und Durchführung der Sozialhilfe müssen Armutsbetroffene mit Entscheidungskompetenz paritätisch und gleichberechtigt vertreten sein. In einem demokratischen Land sollen alle miteinbezogen werden: Die soziale Sicherheit ist die Grundlage der Demokratie. Dementsprechend müssen den Armutsbetroffenen auch Mitbestimmungsrechte eingeräumt werden. Die öffentliche Sozialhilfe soll in der ganzen Schweiz transparent und für alle verständlich reglementiert werden. 4. Abschaffung der Verwandtenunterstützungs- und Rückzahlungspflicht: Viele Gemeinden bestehen noch immer auf Rückzahlung der Sozialhilfeleistungen durch Verwandte. Im modernen Sozialstaat gibt es jedoch keine Sippenhaftung. Diese Rückzahlungspflicht führt oft zu grossen familiären Problemen. Darum gehört sie abgeschafft. Zudem schnappt die Armutsfalle durch die Rückzahlungspflicht der eigenen Sozialleistungen bei kleinen und mittleren Einkommen zu, weil die Menschen dadurch auf dem Existenzminimum gehalten werden. 5. Datenschutz auch für SozialhilfebezügerInnen: Der verfassungsrechtliche Anspruch (Art. 13 der BV) auf Achtung des Privat- und Familienlebens muss vollumfänglich auch für SozialhilfebezügerInnen gewahrt sein. Oft verfügen jedoch Sozialbehörden und/oder Sozialämter Sanktionen gegenüber AntragstellerInnen oder es gibt keine Auszahlungen, wenn sie nicht bereit sind, Vollmachten oder Entbindungserklärungen der ärztlichen und amtlichen Schweigepflicht abzugeben. Doch auch SozialhilfebezügerInnen dürfen eine Privatsphäre haben. Darum fordern wir: vollumfänglichen Datenschutz auch für SozialhilfebezügerInnen! Die Organisatoren der Kundgebung: IG Sozialhilfe, Verein zur Verwirklichung der Menschenrecht in der Schweiz, Postfach 1566. 8032 Zürich, ig-sozialhilfe@gmx.ch, Branka Goldstein, Präsidentin 079/ 343 66 43 KABBA, Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen, Postfach 6950, 3001Bern Thomas.naef@kabba.ch, Thomas Näf, 076/540 65 91 Unterstützt von: Attac Schweiz, Attac Bern, Comedia-Kommission für Erwerbslose und Ausgesteuerte (KEA), Demokratische Juristinnen und Juristen Schweiz DJS, Gassenküche Bern, Gewerkschaftsbund Kanton Bern GKB, Grüne Partei Bern-Demokratische Alternative, Grundrechte.ch, Humanistische Partei Schweiz, JA! Junge Alternative, Kommunistische Jugend, Kutüsch-Kurdisch-Türkisch-Schweizerischer Kulturverein, Neue PdA Basel, PdA Schweiz, PdA Bern, Solidarités sans frontières, TAXI-Magazin, Uster/ZH, Neue Wege, Beiträge zu Religion und Sozialismus, Zürich, Verein für Gassenarbeit Schwarzer Peter, Basel, vorwärts, die sozialistische Zeitung,  Redaktion Widerspruch, Zürich, Selbsthilfegruppe für SozialhilfebezügerInnen, Basel, Auftragsvermittlungsstelle ETCETERA Zürich-ein Angebot des SAH-Zürich, Grünes Bündnis Stadt Bern, Juso Stadt Bern, Verein Rechtsauskunft Anwaltskollektiv, Zürich, Initiative Grundeinkommen, Basel, Unia Region Bern , FAU-Freie ArbeiterInnen Union, Verein Methadon-Selbsthilfegruppe, Zürich, SP Stadt Bern. Hier als PDF zum herunterladen

Kundgebung vom 17.Oktober 2008, Bern Münsterplatz

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Kundgebung Bern, Münsterplatz

17. Oktober 2008, 16.00 Uhr – 21.00 Uhr:

Internationalen Tag zur Überwindung von Armut und Ausgrenzung

Hier zum download und ausdrucken/print:

Flyer1(Deutsch)pdf      Flyer2(Deutsch)pdf

Flyer (Französisch, francaise)

…mehr alles

Ausgewählte Reden und Resolution:

Kurt Wyss, Soziologe, Zürich

Branka Goldstein, Präsidentin der IG-Sozialhilfe Zürich

Thomas Näf, Präsident Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen (Kabba)

Resolution

Fotos:

Tag der Armut :: 17. Oktober 2008

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IG-Armutstag 17.10.2007 in Bern (Fotos hier klicken)

Armutstag 17.10.2007 in Bern

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Rede 6. Oktober: SVP nicht willkommen

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